§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der ChatWerk Chat-App – im Folgenden “App” genannt. Für die Nutzung der App ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Regeln bzw. -bedingungen akzeptieren.

(2) Die App wird zur Verfügung gestellt von der Inbox Solutions GmbH, Pretzfelder Straße 7 – 11, 90425 Nürnberg, um die Übertragung von Kurznachrichten und Daten von unseren Kunden/Kundinnen und deren Kunden/Kundinnen und umgekehrt zu ermöglichen. Durch das Herunterladen unserer App kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen der App und uns zustande. Für die Nutzung benötigen Sie einen Login für die www.chatwerk.de. Wenn Sie Interesse haben, für Ihr Unternehmen auch mit Ihren Kunden/Kundinnen zu chatten, schicken Sie uns eine Mail an support@chatwerk.de.

(3) Mit dem Login sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer App einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Nachrichten erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

 

§ 2 Pflichten als Nutzer/Nutzerin der App

(1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Nachrichten schreiben, die gegen die App-Regeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt: 1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt, 2. Versendung von Werbenachrichten ohne vorliegendes OptIn oder Spam über die Apps an ihre Kunden/Kundinnen oder andere App-Nutzer/Nutzerinnen, 3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Bilder etc.), 4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind, 5. Nachrichten zu schreiben und zu versenden, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit. Ihre Pflicht als Nutzer/ Nutzerin der App ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-5 dieser Nutzungsbedingung, vor dem Versenden einer Nachricht zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.

(2) Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-5 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen: 1. Löschung rechtswidriger Inhalte ohne Vorankündigung, 2. Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin, 3. Beendigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung der Frist.

(3) Haben Sie als Nutzer/-Nutzerin der App nicht die Regeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre verschickten Nachrichten entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen. Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.

(4) Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Nachrichten erstellen und verschicken werden, die gegen diese Nutzungsbedingung verstoßen.

 

§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten

Sie, als Nutzer/Nutzerin der App haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes beim Versenden von Nachrichten.

 

§ 4 Haftungsbeschränkung

(1) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die über die App versendeten Nachrichten. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Nachrichten der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu forschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

(2) Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der App garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.

 

§ 5 Salvatorische Klausel

Diese Nutzungsbedingung ist als Teil der App zu betrachten, von der aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.

 

Diese Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise von jurarat.de zur Verfügung gestellt.

Quelle: https://jurarat.de/muster-nutzungsbedingungen